GDMB

KBU – Kolloquium zu Wirtschaft und Umweltrecht

am 26.01.2021 als Videokonferenz, angemeldete Teilnehmer bekommen den Link rechtzeitig

Kohleausstiegsgesetz: Inhalt und Folgen

Das Kohleausstiegsgesetz ist inzwischen verabschiedet. Wir planen unser Kolloquium zum Kohleausstiegsgesetz für den 26.01.2021, um mit Ihnen dieses Gesetz näher zu erörtern: Einerseits wird kritisiert, dass der Ausstiegspfad weniger ambitioniert sei als von der Kohlekommission vorgesehen. Andererseits wird die Erhöhung der Strompreise kritisiert. Diese Eckpunkte gilt es zu diskutieren und vor allem mit den entscheidenden rechtlichen Problemen zu verknüpfen. Inwieweit können den Kraftwerken Entschädigungen gewährt werden – und auch den Braunkohlentagebauen? Inwieweit ist der Atomausstieg ein mögliches Leitbild? Welche Rolle spielt das Beihilfeverbot: Werden durch diese Entschädigungszahlungen begrenzt, obgleich die Kohlekraftwerke früher abgeschaltet werden als vorgesehen? Welche sonstigen Bereiche sind betroffen? Wirkt sich das Kohleausstiegsgesetz bzw. der Kohleausstieg auch auf die Sicherheitsleistungen aus? Inwieweit werden die Planungen im Rheinland beeinflusst, welche in dem Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 schon sehr weit vorangeschritten waren? Welche Rolle spielt die Energiespeicherung? Wie weit sind die Forschungen hierzu vorangeschritten und welcher Forschungsbedarf besteht noch?
Alle diese Fragen werden von Experten aus unterschiedlichen Fachrichtungen und Bereichen am 26.01.2021 beim dann 21. KBU näher diskutiert. Wir würden uns freuen, Sie zur Tagung „Kohleausstiegsgesetz: Inhalt und Folgen“ begrüßen zu dürfen.

 

Das folgende Vortragsprogramm ist geplant:

9.00 Uhr    Begrüßung, Einführung und Moderation:
Prof. Dr. Walter Frenz, Prof. Dr. Axel Preuße, RWTH Aachen

9.15 Uhr    Dr. Arne Vorderwülbecke, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW, Düsseldorf:
Regionale Konsequenzen des Kohleausstiegs in NRW

9.40 Uhr    Ralph Sterck, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Jülich:
Zukunft ist unser Revier

10.00 Uhr    Prof. Christa Reicher, RWTH Aachen University:
Warum der Kohleausstieg eine Raumstrategie braucht

10.55 Uhr    Diskussion "Regionale Perspektive"

11.25 Uhr    Kaffeepause

11.40 Uhr    Dr. Stefan Altenschmidt, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf:
Kohleausstieg und Vertrauensschutz

12.00 Uhr    Prof. Dr. Christian Pielow, Ruhr-Universität Bochum:
Kohleausstieg und Sicherheitsleistungen im Braunkohlebergbau

12.25 Uhr    Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen University:
Enteignungen und Umsiedlungen nach dem Kohleausstiegsgesetz

12.45 Uhr    Prof. Dr. Thomas Schomerus, Leuphana Universität Lüneburg:
Die Feststellung der energiepolitischen und energiewirtschaftlichen Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II nach § 48 KVBG – rechtspolitisch verfehlt und verfassungswidrig?

13.10 Uhr    Diskussion "Rechtliche Perspektive"

13.40 Uhr    Mittagspause

14.20 Uhr    Michael Eyll-Vetter, RWE Power AG, Köln:
Entwicklung Rheinisches Braunkohlenrevier

14.45 Uhr    Dr. Karl Siebertz, Ford Research & Innovation Center Aachen:
Forschung von Ford in der Region und der potentielle Beitrag zum Strukturwandel

15.10 Uhr    Malte J. M. Gurgel M.Sc / Prof. Dr. Axel Preuße, RWTH Aachen University:
Die Rolle der untertägigen Raumplanung im Kohleausstieg – ein technischer Ansatz zur effizienten Erfassung verbleibender Hohlräume

15.40 Uhr    Diskussion "Industrieperspektive"

16.10 Uhr    Schlusswort, Prof. Dr. Walter Frenz, Prof. Dr. Axel Preuße, RWTH Aachen

Programmänderungen vorbehalten