GDMB

KBU – Kolloquium zu Wirtschaft und Umweltrecht

Kohleausstieg: Zeitplan und Folgen

5. Februar 2019, Aachen

Die Dekarbonisierung ist ein wichtiger Bestandteil der aktuellen politischen Diskussion. Nunmehr wurde eine Kohleausstiegskommission eingesetzt. Diese Kommission soll einen Zeitplan erarbeiten und zugleich die Folgen des Kohleausstiegs beleuchten. Dabei werden auch in erheblichem Umfang die Interessen der Länder berührt. Bereits daran zeigen sich die Schwierigkeiten, die mit dem Kohleausstieg verbunden sind. Zum einen wird er aus Umweltgründen gefordert, um den Klimaschutz voranzutreiben und in Deutschland die avisierten CO2-Ziele zu erreichen, zum anderen gehen mit dem Kohleausstieg weitere Arbeitsplätze verloren und es werden möglicherweise Projekte tangiert, die wie Garzweiler auf Jahrzehnte angelegt sind und nicht zu Ende geführt werden können. Insoweit stellt sich dann auch die Frage von Entschädigungszahlungen.

Zunächst aber gilt es aufzuzeigen, in welchem Zeitrahmen nach aktuellem Stand der Kohleausstieg erfolgen soll und welche Konsequenzen damit insbesondere auch für einzelne Gebiete verbunden sind, so für Nordrhein-Westfalen und die Lausitz. Diese Fragen werden disziplinenübergreifend beim 19. KBU am 05.02.2019 in Aachen behandelt, um so die Diskussion zu versachlichen und zu konkretisieren, was uns in Zukunft erwartet.