GDMB

KBU – Kolloquium zu Wirtschaft und Umweltrecht

am 26.01.2021, KHG, Pontstraße 74-76, Aachen

Kohleausstiegsgesetz: Inhalt und Folgen

Das Kohleausstiegsgesetz ist inzwischen verabschiedet. Wir planen unser Kolloquium zum Kohleausstiegsgesetz für den 26.01.2021, um mit Ihnen dieses Gesetz näher zu erörtern: Einerseits wird kritisiert, dass der Ausstiegspfad weniger ambitioniert sei als von der Kohlekommission vorgesehen. Andererseits wird die Erhöhung der Strompreise kritisiert. Diese Eckpunkte gilt es zu diskutieren und vor allem mit den entscheidenden rechtlichen Problemen zu verknüpfen. Inwieweit können den Kraftwerken Entschädigungen gewährt werden – und auch den Braunkohlentagebauen? Inwieweit ist der Atomausstieg ein mögliches Leitbild? Welche Rolle spielt das Beihilfeverbot: Werden durch diese Entschädigungszahlungen begrenzt, obgleich die Kohlekraftwerke früher abgeschaltet werden als vorgesehen? Welche sonstigen Bereiche sind betroffen? Wirkt sich das Kohleausstiegsgesetz bzw. der Kohleausstieg auch auf die Sicherheitsleistungen aus? Inwieweit werden die Planungen im Rheinland beeinflusst, welche in dem Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 schon sehr weit vorangeschritten waren? Welche Rolle spielt die Energiespeicherung? Wie weit sind die Forschungen hierzu vorangeschritten und welcher Forschungsbedarf besteht noch?
Alle diese Fragen werden von Experten aus unterschiedlichen Fachrichtungen und Bereichen am 26.01.2021 beim dann 21. KBU näher diskutiert. Wir würden uns freuen, Sie zur Tagung „Kohleausstiegsgesetz: Inhalt und Folgen“ begrüßen zu dürfen.

 

Das folgende Vortragsprogramm ist geplant:

9.00 Uhr    Begrüßung, Einführung und Moderation:
Prof. Dr. Walter Frenz, Prof. Dr. Axel Preuße, RWTH Aachen

9.15 Uhr    Dr. Arne Vorderwülbecke, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW, Düsseldorf:
Regionale Konsequenzen des Kohleausstiegs in NRW

10.00 Uhr    Ralph Sterck, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Jülich:
Zukunft ist unser Revier

10.45 Uhr    Kaffeepause

11.15 Uhr    Prof. Christa Reicher, RWTH Aachen University:
Erstellung räumlicher Leitlinien für die Transformation des Rheinischen Reviers

12.00 Uhr    Dr. Stefan Altenschmidt, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf:
Kohleausstieg und Vertrauensschutz

12.45 Uhr    Mittagspause

14.00 Uhr    Prof. Dr. Christian Pielow, Ruhr-Universität Bochum:
Kohleausstieg und Sicherheitsleistungen im Braunkohlebergbau

14.45 Uhr    Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen University:
Kohleausstieg und Beihilfenverbot

15.30 Uhr    Kaffeepause

15.45 Uhr    Michael Eyll-Vetter, RWE Power AG, Köln:
Entwicklung Rheinisches Braunkohlenrevier

16.30 Uhr    Dr. Karl Siebertz, Ford Research & Innovation Center Aachen:
Forschung von Ford in der Region und der potentielle Beitrag zum Strukturwandel

17.15 Uhr    Prof. Dr. Axel Preuße, RWTH Aachen University:
Die Rolle der untertägigen Raumplanung im Kohleausstieg

17.45 Uhr    Schlusswort, Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen

Programmänderungen vorbehalten