GDMB

KBU – Kolloquium zu Wirtschaft und Umweltrecht

am 5. Februar 2019, Villa Königshügel, Melatener Straße 31 – 35, 52074 Aachen

Kohleausstieg: aktuelle Entwicklungen

Die Dekarbonisierung ist ein wichtiger Bestandteil der aktuellen politischen Diskussion. Nunmehr wurde eine Kohleausstiegskommission eingesetzt. Diese Kommission soll einen Zeitplan erarbeiten und zugleich die Folgen des Kohleausstiegs beleuchten. Wie ist der aktuelle Stand? Zugleich wird eine Reform des Bergrechts diskutiert. Es existiert ein konkreter Vorschlag von BMU und UBA, den es aufzuzeigen gilt. Ist dieser Vorschlag auch von der Dekarbonisierung beeinflusst? Welche Konsequenzen ergeben sich aus ihr für das Bergrecht?

Welche Verbindung besteht zwischen der Dekarbonisierung und dem aktuellen Braunkohleabbau? Immerhin bestehen Betriebsplanzulassungen, die einen weiteren Abbau ermöglichen. Können diese entfallen? Ergeben sich auch daraus Konsequenzen für den Tagebau Hambach? Wie ist der aktuelle Stand nach dem vorläufigen Rodungsstopp durch das OVG Münster angesichts von Habitat- und Artenschutz?

Diese Fragen werden disziplinenübergreifend beim 19. KBU am 05. Februar 2019 in Aachen behandelt, um so die Diskussion zu versachlichen und zu konkretisieren, was uns in Zukunft erwartet. Zugleich erfolgt eine Nachbetrachtung der bisherigen Vorgänge im Tagebau Hambach – u.a. durch den Polizeipräsidenten von Aachen.

Programm

Stand: 10.10.2018, Programmänderungen und -ergänzungen vorbehalten

Montag, 4. Februar 2019

18.30 UhrGet-together im Magellan, Pontstraße 78, 52062 Aachen

Dienstag, 5. Februar 2019

9.00 Uhr

Einführung
Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen

9.15 UhrRonald Pofalla, Vorsitzender der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (angefragt):
Wie sieht die Kohlekommission die Dekarbonisierung?
10.00 UhrProf. Dr. Thomas Schomerus, Universität Lüneburg:
Konsequenzen für das BBergG? Reformvorschlag des UBA
10.45 UhrKaffeepause
11.15 UhrProf. Dr. Tilman Cosack, Hochschule Trier, Umwelt-Campus Birkenfeld:
Kohle als Reserveenergie
12.00 UhrProf. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen:
Tagebau Hambach: rechtlicher Stand (mit Habitat- und Artenschutz)
12.45 UhrMittagspause
14.00 UhrDirk Weinspach, Polizeipräsident, Aachen:
Polizeieinsatz und -strategie im Tagebau Hambach
14.45 UhrRA Dirk Teßmer, Rechtsanwälte Philipp-Gerlach und Teßmer, Frankfurt am Main:
Der Tagebau Hambach aus Sicht des Natur- und Klimaschutzes
15.30 UhrKaffeepause
15.45 UhrRA Dr. Michael Terwiesche, GTW Anwälte für Bau- und Immobilienrecht, Düsseldorf:
Vergabe von Leistungen zur Wiedernutzbarmachung der Bergbau-Oberflächen und Altlastensanierungen
16.30 UhrProf. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen:
Pflicht zum Kohleausstieg?
17.00 UhrSchlusswort, Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen

 

 

Programm / Anmeldung als PDF